Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 19. August 2019

Der wesentliche Punkt des Abends war der Heilort Bad Belzig.

Im Rahmen des Verfahrens zur Erstellung des Bebauungsplan hatten die Mitglieder der neu zusammengesetzten Stadtverordnetenversammlung die Möglichkeit Fragen zu stellen. Dies wurde ausgiebig genutzt und damit ist jetzt die Grundlage gegeben, dass der Heilort durchstarten kann.

Wie wir erfahren haben, wurde den Bedenken in Sachen Lärmschutz und Bebauungshöhe Rechnung getragen. Ebenso konnte das gegenseitige Vertrauen gestärkt werden, dass auf dem Gelände des Heilorts auch wirklich das entsteht was geplant ist. Wie geht das? Um dies sicher zu stellen, kann die Stadt jederzeit den Bebauungsplan ändern. In den ersten sieben Jahren ist dies allerdings ggf. mit Schadensersatzkosten für die Stadt verbunden. Der Verein Heilort e.V. wird der Stadt aber vertraglich zusichern, keine Kosten geltend zu machen. Ungewöhnlich für einen Investor und ein großes Entgegenkommen. Mir zeigt das, dass der Heilort es wirklich ernst meint.

Ebenso berichtete Silke Grimm, dass die Eigenmittel für die ersten 5 Millionen € Investitionskosten gesichert sind. Sobald der Bebauungsplan rechtskräftig ist, kann also begonnen werden. Die ersten Bauvorhaben werden das zentrale Heilhaus und das Gästehaus sein. Wenn der Bebauungsplan zeitnah rechtskräftig könnte Ende 2020 / Anfang 2021 mit der Erschließung begonnen werden.

Unabhängig davon möchte der Heilort mit dem Waldkindergarten bereits ab ca. Mai 2020 beginnen. Eine Förderung hierzu ist in Aussicht. Sollte der Bebauungsplan bis dahin rechtskräftig sein, dann auf dem Gelände des Heilorts. Gestartet wird auf jeden Fall, ggf. wird man zunächst auf ein anderes Gelände ausweichen. Den Sozialausschuss wird das freuen, denn in seiner nächsten Sitzung wird er darüber beraten, wie die in Bad Belzig fehlenden Kindergartenplätze kreiert werden können.

Abschließend wurde der Antrag dann einstimmig, bei 6 Enthaltungen, angenommen. Go Heilort!

Nach diesem langen und ausführlichen Punkt ging es dann vor allem um die Bestätigung der vielen vielen gewählten Personen und Gremien. Außerdem haben wir beschlossen, zukünftig die Unterlagen der Einladungen zu den verschiedenen Versammlungen nur noch digital zu versenden. Ausnahmen wird es geben, die meisten haben aber eh ihre eigenen Pads oder Notebooks. Ein paar Bäume die im Jahr weniger abgeholzt werden müssen :-)

Ein Dank von mir an Ingo Kampf. Als Versammlungsleiter hatte er wirklich viel zu tun heute. Nicht zuletzt auch, weil der nicht öffentliche Teil recht lange ging. Die Versammlung endete um kurz vor halb zwölf!

Thomas Heuser

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